Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Webdesign
Dieser AGB Teil befasst sich mit Webdesign.
§1 Allgemein
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil aller Verträge mit die webfirma .de (Lukas
Kuczkowicz), Pillauerstr. 5, 44369 Dortmund.
Bei Bestellung von Leistungen und den damit zustande kommenden
Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Abweichende
Vereinbarungen werden nicht Vertragsbestandteil. Die webfirma
.de erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage
dieses Vertrages.
§2 Leistung und Prüfung
Gegenstand eines Auftrages kann sein: Ausarbeitung und
Gestaltung von Webseiten im Internet, sonstige
Dienstleistungen. Die Ausarbeitung von Leistungen erfolgt nach
Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung
gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel,
die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und
auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Grundlage für die
Erstellung von Leistungen ist die schriftliche
Projektbeschreibung, die der Auftragnehmer aufgrund der ihm
zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen
ausarbeitet.
Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf
Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem
Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende
Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und
Preisvereinbarungen führen.
Die erstellten Leistungen bedürfen bei Übernahme durch den
Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Etwa auftretende Mängel,
das sind Abweichungen von der genehmigten Projektbeschreibung,
sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem
Auftragnehmer innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt an den
Auftragnehmer
schriftlich zu melden, der um die schnellst mögliche
Mängelbehebung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete,
wesentliche Mängel vor, so ist nach deren Behebung eine
neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung
innerhalb der oben angegeben Frist gelten die Leistungen als
abgenommen.
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die
Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich
ist, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber
sofort anzuzeigen.
Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom
Auftrag zurückzutreten.
Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragnehmers
aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber zu
ersetzen.
§3 Zahlung
Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen sind spätestens 14
Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei
zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag
festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Zahlungsverzug
kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag
in Verzug. Von da an gelten Verzugszinsen in Höhe von 6,25
(sechs-fünfundzwanzig) % über der jeweiligen
Sekundärmarktrendite für Bundesanleihen - abgerundet auf den
nächsten ¼- Prozentpunkt zzgl. einer Mahngebühr als
vereinbart.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht
vollständiger Gesamtlieferung oder Bemängelungen
zurückzuhalten.
§4 Rechnungszugang
Alle Rechnungen gelten mit dem dritten Werktag nach Ausgang
der E-Mail vom zentralen Mailserver der webfirma .de an die
vom Online-Nutzer in den Kundendaten angegebene E-Mail-Adresse
als zugegangen. Der Online-Nutzer kann sich nicht auf
Zugangshindernisse berufen, die allein seinem
Verantwortungsbereich zuzuordnen sind.
§5 Liefertermin
Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der
Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten. Die
angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten
werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer
angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig
und gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt.
Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch
unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben
bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen gehen
zu Lasten des Auftraggebers. Bei größeren Aufträgen, die
mehrere Teilprojekte umfassen, ist der Auftragnehmer
berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen
zu legen.
§6 Rücktrittsrecht
Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit
aus alleinigem Verschulden des Auftragnehmers ist der
Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom
betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der
angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in
wesentlichen Teilen ohne
Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird. Höhere
Gewalt und Naturkatastrophen entbinden den Auftragnehmer von
der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung
der vereinbarten Lieferfrist. Stornierungen durch den
Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des
Auftragnehmers möglich.
Ist der Auftragnehmer mit einem Storno einverstanden, so hat
er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und
aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der im Einzelauftrag
festgelegten Höhe zu verrechnen.
§7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht
erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus
Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall
ausgeschlossen. Für Beschädigung oder Verlust von jeglichen
uns zur Verfügung gestellten Filmen, Negativen, Dia, Fotos
oder sonstigen Gegenständen oder Vorlagen wird ebenfalls
ausdrücklich keine Haftung übernommen.
In jedem Fall ist die Haftung bzw. Gewährleistung beschränkt
auf den reinen Materialwert der Vorlagen bzw. des uns
überlassenen Materials.
§8 Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, die webfirma .de von allen
etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf
rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern
der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen.
Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und
Wettbewerbsrechtsverletzungen. Die webfirma .de haftet nicht
dem Kunden gegenüber für Markenrechtsverletzungen Dritter,
insbesondere durch Metaangaben und markenrechtlich geschützte
Bezeichnungen, Wortlaute oder Wortzusammenstellungen jeder Art
auf den Web- Seiten des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet
selbst zu prüfen, ob Markenrechtsverletzungen vorliegen können
und entscheidet dann ggf. selbst, ob rechtlich relevante
Bezeichnungen in Metaangaben und Texten ggf. durch andere
Texte und Bezeichnungen ersetzt werden.
Ein Schadenersatzanspruch an die webfirma .de wird hiermit in
jeder Form ausgeschlossen!
§9 Eintrag in Suchmaschinen
Mit der Annahme des Auftrages werden die erforderlichen Daten
deutschsprachige Suchdienste zur Registrierung gesandt. Die
endgültige Registrierung kann nicht garantiert werden. Die
webfirma .de hat keinen Einfluss darauf, ob und in wie vielen
Verzeichnissen die Seiten des Kunden registriert werden. In
der Regel werden die Anträge von ca. 700 Suchmaschinen
akzeptiert, was wiederum vom Inhalt der einzelnen
Internet-Seiten abhängt. Der Internet-Service behält sich vor,
Anträge abzulehnen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden
oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den
Suchmaschinen-Eintrag verursacht wurden. Haftung und
Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes
beschränkt.
§10 Datenschutz
Die webfirma .de wird die im Verkehr mit den Geschäftspartnern
relevanten Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten
Verfahren speichern, worauf hiermit gemäß §33 BdsG hingewiesen
wird.
§11 Urheberrecht und Nutzung
Der Auftraggeber erwirbt das Copyright der für ihn gestalteten
Leistungen. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der
Auftragnehmer die gestalteten Leistungen als Referenz anführen
kann.
§12 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein
oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt
dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden
partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden,
die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
§13 Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie
schriftlich vereinbart werden. Soweit nicht anders vereinbart,
gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden
gesetzlichen Bestimmungen nach dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland ausgeführt
wird. Für
eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des
sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz des
Auftragnehmers als vereinbart.
Gerichtstand und Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen
Leistungen ist der Sitz von die webfirma .de in Dortmund,
Bundesrepublik Deutschland.
Mit erscheinen der aktualisierten AGB verlieren ältere
Versionen ihre Gültigkeit.
Stand November 2010
